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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung der auf www.movietrax.de angebotenen Musikaufnahmen

Stand: 30. Mai 2009
Laden Sie hier die AGB als pdf herunter

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1. Allgemeines

a) Movietrax bietet auf seiner Webseite www.movietrax.de gemafreie Musikaufnahmen als Datei im mp3-Format sowie die Nutzungsrechte an diesen Musikaufnahmen an.

b) Für alle Lieferungen und Leistungen, die Movietrax für Kunden erbringt, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gem. 1.c) gültigen Fassung. Abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Movietrax und dem Kunden.

c) Movietrax behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

2. Nutzungsvoraussetzungen

a) Der Kunde muss zur Nutzung des Shops auf www.movietrax.de im Besitz einer geeigneten Computer- und Multimedia-Technik sein und auf eigene Kosten und Gefahr einen Zugang ins Internet nutzen, um die Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können.

b) Der Kunde muss einen Lizenzpreis an Movietrax zahlen um Musikaufnahmen herunterladen zu können. Hierzu ist der Bezahldienst Paypal zu nutzen, an den der Kunde bei Betätigen der Bezahltaste im Warenkorb weitergeleitet wird. Der Kunde benötigt ein gültiges Kundenkonto bei Paypal, um eine Zahlung an Movietrax leisten zu können.

c) Es können nur volljährige Kunden Vertragspartner sein.

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

a) Die auf www.movietrax.de angebotenen Musikaufnahmen sind alle frei von Rechten einer Verwertungsgesellschaft und somit auch frei von Rechten der GEMA.

b) Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Musikaufnahmen liegen bei den jeweiligen Komponisten und Interpreten und sind nicht übertragbar. Sie stehen unter dem Schutz der Urheberrechtsgesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie der Bestimmungen internationaler Verträge. Kunden werden durch den Kauf von Musikaufnahmen nicht Eigentümer dieser Rechte. Ihnen werden jedoch bei Erwerb einer Musikaufnahme die Lizenz- und Nutzungsrechte gemäß Ziffer 4 daran erteilt.

4. Nutzungsrechte (Lizenzvertrag)

a) Der Kunde erwirbt ein weltweites, zeitlich unbegrenztes, nicht-exklusives und nicht-übertragbares Recht, die erworbene Musikaufnahme im Rahmen von kommerziellen oder nicht-kommerziellen audiovisuellen Produktionen (im Folgenden: Projekte) zu nutzen.

b) Der Kunde erwirbt sämtliche Sende-, Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrechte an der Musikaufnahme, jedoch ausschließlich im Zusammenhang mit den, unter Verwendung der erworbenen Musikaufnahme angefertigten Projekte. Ein Projekt kann folgende Veröffentlichungsformen umfassen:

i. Fiktionale und nichtfiktionale Film- und Fernsehproduktionen
ii. Fernseh- und Radiowerbung, Werbefilme
iii. Radiosendungen und Podcasts
iv. Spiele (z.B. Computerspiele, Handygames, etc.)
v. Präsentationen (z.B. interaktive Offline-Präsentationen, Powerpointpräsentationen, etc.)
vi. Internetseiten
vii. Telefonwarteschleifen
viii. Öffentliche Beschallung und Hintergrundbeschallung

c) Der Kunde erwirbt diese Rechte auch für Folgeauswertungen seines Projekts (z.B. Veröffentlichung auf DVD).

d) Da Veranstalter und Presswerke dazu verpflichtet sind, einen Musikfolgebogen bei der GEMA einzureichen, ungeachtet ob die Musik gemafrei ist oder nicht, entbindet dieses Recht den Kunden nicht von der Pflicht, die verwendeten Musikaufnahmen auf einem Musikfolgebogen der GEMA zu verzeichnen.

e) Der Kunde erwirbt das Recht, die erworbene Musikaufnahme im privaten Rahmen zu nutzen und zu Sicherungszwecken eine Sicherungskopie der mp3-Datei anzufertigen.

f) Der Kunde erwirbt das Recht, die erworbene Musikaufnahme zum Zwecke der Nutzung im Rahmen seiner Projekte zu kürzen und ausschnittsweise zu verwenden.

g) Der Kunde darf den grundsätzlichen Charakter der Musik nicht verändern und insbesondere keine Sprache und keinen Gesang ohne die schriftliche Zustimmung des Komponisten hinzufügen. Die Zustimmung ist schriftlich bei Movietrax zu beantragen.

h) Der Kunde darf die erworbenen Musikaufnahmen losgelöst von den Projekten, zu deren Herstellung er die Musikaufnahmen erworben hat, weder verkaufen oder auf einem Tonträger oder im Internet vervielfältigen oder veröffentlichen.

i) Der Kunde willigt ein, den Komponisten der erworbenen Musikaufnahme mit dem Hinweis

„© [Name des Komponisten], Lizenziert durch movietrax.de“
bzw. in englischsprachigen Projekten mit dem Hinweis
„© [Name des Komponisten], Licensed by movietrax.de“
im Rahmen der technischen Möglichkeiten und der normal gängigen Praxis im entsprechenden Medium, zu nennen.

j) Anderweitige kommerzielle Nutzungen erfordern die schriftliche Zustimmung des Komponisten der erworbenen Musikaufnahme. Diese kann schriftlich bei Movietrax beantragt werden.

5. Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluß

a) Die Angebote auf www.movietrax.de sind unverbindlich.

b) Die Musikaufnahmen werden nach Erwerb in digitaler Form als mp3-Datei im Internet zum Download bereitgestellt. Alternativ kann der Kunde Musikaufnahmen per Mail an bestellung@movietrax.de bestellen und eine alternative Auslieferung (Daten- oder Audio-CD) wünschen. Eine alternative Auslieferung ist aber in jedem Fall mit Mehrkosten verbunden, die durch die Anfertigung eines Datenträgers sowie durch Versandkosten bedingt sind. Movietrax wird dem Kunden auf Anfrage die genauen Mehrkosten angeben.

c) Der Vertrag kommt mit der Bestellung des Kunden und der Bestätigungs-Email von Movietrax zustande.

d) Sollte es dem Kunden aufgrund eines technischen Fehlers nicht möglich sein, die erworbene(n) Musikaufnahme(n) herunterzuladen, so ist dies Movietrax unverzüglich per Email an info@movietrax.de mitzuteilen. Movietrax wird sich in einem solchen Fall bemühen, den Fehler innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben. Ein Recht auf Schadensersatz ist dabei ausgeschlossen.

6. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da eine Musikdatei aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.movietrax.de ausgezeichneten Preise. Der angegebene Preis ist ein Endpreis zzgl. Kosten für Datenträger und Versand, sofern gemäß 5.b eine zum Download alternative Auslieferung gewählt wurde. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus.

b) Es kann das auf www.movietrax.de integrierte Bezahlverfahren Paypal genutzt werden. Alternativ kann eine Bestellung per Email auch per Vorkasse bezahlt werden.

8. Haftung

a) Movietrax übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Fehler oder Mängel, die durch den Betreiber des Bezahldienstes Paypal zu verantworten sind.

b) Movietrax haftet nur bei grober Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in einem solchen Fall auf den bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

c) Obwohl die Informationen, Daten und Angebote auf www.movietrax.de regelmäßig auf Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität geprüft werden, übernimmt Movietrax keinerlei Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, Daten und Angebote. Haftungsansprüche gegen Movietrax, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, Daten, Programme etc. bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen, Daten und Programme verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

d) Der Kunde stellt Movietrax von Ansprüchen Dritter frei.

9. Gewährleistung

a) Der Kunde erhält vor dem Kauf die Möglichkeit, jeden Musiktitel Probe zu hören, um so den Zustand und die Qualität der Musikaufnahme prüfen zu können. Movietrax lehnt daher jede Gewährleistung für die Brauchbarkeit der Datei im Rahmen des vom Kunden vorgesehenen Verwendungszwecks ab. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass einige der angebotenen Musikaufnahmen mit analoger Aufnahmetechnik aufgenommen wurden und daher einen hörbaren Rauschanteil vorweisen können. Alle auf www.movietrax.de angebotenen Musikaufnahmen werden in einem komprimierten digitalen Audioformat (mp3 mit 192 kbit/s oder 256 kbit/s) ausgeliefert.

b) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und Movietrax eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als akzeptiert.

c) Die Gewährleistungsansprüche sind auf Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Musikaufnahmen und Nutzungsrechte daran verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Movietrax.

11. Datenschutz

a) Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens Movietrax nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu Marketingzwecken im Zusammenhang mit www.movietrax.de (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinaus gehende Nutzungen bedarf es einer separaten Einwilligung des Kunden.

b) Der Webserver kann automatisch die IP-Adresse des Kunden einschließlich Datum, Uhrzeit und Dauer seines Aufenthaltes auf www.movietrax.de speichern. Darüber hinaus kann der Webserver einige Informationen in Form so genannter "Cookies" auf dem eingeloggten Computer des Kunden speichern, soweit dies über den verwendeten Internetbrowser zugelassen ist. Hierbei handelt es sich um Textdateien, die eine Identifikation des eingeloggten Computers ermöglichen und die Dateneingabe erleichtern.

c) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12. Laufzeit und Beendigung

a) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

b) Die in diesem Vertrag gewährten Lizenzrechte erlöschen automatisch ohne vorherige Bekanntgabe durch Movietrax, wenn der Kunde oder sein Auftraggeber eine der Bestimmungen dieses Vertrages verletzen.

c) Bei Beendigung dieses Vertrags hat der Kunde oder sein Auftraggeber unverzüglich den Gebrauch der Musikaufnahmen einzustellen sowie die Musikaufnahmen einschließlich aller Kopien zu vernichten.

13. Sonstiges

a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Movietrax und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

b) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

c) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.

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